KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Interregionales Forum der Europäischen Linken in Ljubljana

Von Presseaussendung des Forums (3.9.2009)

Am letzten August-Wochenende fand in Ljubljana das 2. Treffen des Forums des Europäischen Linken in der Region Alpen-Adria statt, mit Unterstützung des Bildungsnetzwerks !Transform. 40 Teilnehmende aus Slowenien, Kärnten bzw. Österreich und Norditalien diskutierten in den Seminarräumen des Hotels M über die „Krise und die politische Rechte – Herausforderung für die Linke in Europa und in der Region“.

Die einleitenden generellen Beiträge zum ersten Tag lieferten Rastko Mocnik, Soziologieprofessor auf der Universität Ljubljana, Igor Kocijancic, Landtagsabgeor­dneter der Partei der kommunistischen Erneuerung in Triest, und Walter Baier, Koordinator des europäischen Bildungsnetzwerks !Transform, wobei sie die nationalen Spezifika des Themas in die globale bzw. europäische Entwicklung eingliederten.

Der zweite Tag war den Möglichkeiten interregionaler Kooperation gewidmet. Matteo Gaddi (PRC) präsentierte zunächst das Konzept einer politökonomischen Befragung in Krisenregionen. Danach wurde die Arbeit in zwei Arbeitsgruppen fortgesetzt. Die erste befasste sich nach einleitenden Beiträgen des Arztes und Leitungsmitglieds der EL Pedro Marset zu generellen Tendenzen in der Gesundheitspolitik mit Fragen der Gesundheits-Gegenreform in Slowenien bzw. in der Alpen-Adria-Region – Nevenka Lekše und Dunja Obersnel, beide führende Aktivistinnen der slowenischen Bewegung gegen die Privatisierung des öffentlichen Gesundheitswesens und Gewerkschafte­rinnen, leiteten ein –, und die zweite nach einleitenden Beiträgen von Mirko Messner (Bundessprecher der KPÖ), Lidia Menapace (Feministische Aktivistin und Widerstandskämpfe­rin) und Primož Krašovec (Arbeiter-Punk-Universität Ljubljana) mit Erinnerungspolitik und Revisionismus in der Region.

Sowohl OrganisatorInnen als auch Teilnehmende äußerten sich abschließend überaus zufrieden über den Ablauf und die Ergebnisse, und einigten sich auf folgende Beschlüsse: Das Forum nimmt die Erarbeitung eines Entwurfs einer Interregionalen Sozial- und Kultur-Charta in Angriff mit dem Ziel, die jeweils höchsten Standards in der Region – auf arbeits-, frauen-, kinder-, sozial-, minderheiten-, gesundheitsrechtlichem usw. Gebiet – zur Grundlage einer gemeinsamen Orientierung zu nehmen.

So rasch wie möglich wird ein weiteres operatives Treffen zur interregionalen Anwendung der politökonomischen Befragungsaktion einberufen. Weiters orientiert sich das Interregionale Forum auf eine grenzüberschre­itende Manifestation am 8. Mai in Klagenfurt sowie auf ein Folgetreffen des Forums im Januar 2010 mit dem Ziel, die bis dahin aufbereiteten Initiativen zu bündeln und das Jahresarbeitspro­gramm festzulegen.

Einigkeit unter den Teilnehmenden bestand auch in der Auffassung, dass die EL durch solche Initiativen die slowenische Linke in ihrer Bemühung nach organisiertem Auftreten unterstützen kann.

Ljubljana/Kla­genfurt/Tries­te, 1. September 2009

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