KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Schlagwort "Migration"

Grenzen auf für Menschen, die vor Krieg und Elend flüchten! Grenzen zu für Steuerflüchtlinge!

(20.3.2016)   Rund 15.000 Menschen haben gestern in Wien für die Einhaltung grundlegender humanitärer Prinzipien durch die österreichische Regierung demonstriert. Auch KPÖ Bundessprecher Mirko Messner ergriff das Wort. Nachfolgend seine Rede. Oder das Video von der Facebook-Seite der KPÖ zum nachhören. Zunächst einmal im Namen des Bundesvorstands der KPÖ solida...

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Kriminalstatistik 2015: Zahl der Strafanzeigen ist erneut gesunken

(18.3.2016)   Strache und das Boulevardblatt Österreich hetzen trotzdem unbeirrt weiter Gestern wurde die Kriminalstatistik für 2015 präsentiert. Das Ergebnis: 2015 wurden in ganz Österreich 517.870 Anzeigen erstattet, 2014 waren es noch 527.692 gewesen. Auf ORF-Online war zu lesen: „Das vergangene Jahr brachte damit die niedrigste Anzeigenzahl in den vergangen...

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KPÖ-Wien sagt "Ja zu Obergrenzen"

(16.3.2016)   Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: „Die KPÖ hat sich schon unmittelbar nach der Entsorgung des Menschenrechts auf Asyl durch die Regierung klar und deutlich für Obergrenzen ausgesprochen. Wir meinen es braucht zum Beispiel eine Obergrenze für Mieten, damit Wohnen leistbar ist beziehungsweise wird. Wir meinen es braucht eine Obergrenze beziehun...

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"Flucht ist kein Verbrechen"

(21.1.2016)   Österreich will heuer nur noch 37.500 Asylwerber aufnehmen, bis 2019 sollen es insgesamt maximal 127.500 sein. Das beschlossen Regierung und Landeshauptleute am Mittwoch, 20. 1. 2016 beim Asylgipfel im Kanzleramt. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner dazu: "Vor kurzem noch hat der Wiener Bürgermeister angesichts der Solidaritätswelle mit den Flüch...

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Regierung entsorgt das Menschenrecht auf Asyl

(20.1.2016)   Heute, 20. Jänner 2016, ist ein trauriger Tag für Österreich - Türen der KPÖ stehen enttäuschten SPÖ-Mitgliedern weit offen "Österreich will heuer nur noch 37.500 Asylwerber aufnehmen, bis 2019 sollen es insgesamt maximal 127.500 sein. Das beschlossen Regierung und Landeshauptleute beim Asylgipfel im Kanzleramt", so ORF-Online. Didi Zach, ...

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Der Ausflug des Herrn Kurz ins Blaue

(12.6.2015)   Minister Sebastian Kurz lernt schnell um: vom Integrations- zum Desintegrationsminister. Wahrscheinlich merkt er den blauen Wind auch in der ÖVP und empfiehlt sich auch in diese Richtung. Nicht anders ist sein ganzseitiges Interview in der Krone vom...

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Resolution: Schutz von Flüchtlingen – Bundesregierung muss sofort handeln!

(20.10.2014)   Resolution Nr. 6 des 36. Parteitags der KPÖ, 2014 Antragsteller: Bundesvorstand Die Parteikonferenz der KPÖ am 1. März 2014 beschloss einhellig ihre Stellungnahme und Forderungen 'Gegen die Festung Europa!'. Der Parteitag bekräftigt diese Resoluti...

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Resolution: Schutz von Flüchtlingen – Bundesregierung muss sofort handeln!

(20.10.2014)   Resolution Nr. 6 des 36. Parteitags der KPÖ, 2014 Antragsteller: Bundesvorstand Die Parteikonferenz der KPÖ am 1. März 2014 beschloss einhellig ihre Stellungnahme und Forderungen 'Gegen die Festung Europa!'. Der Parteitag bekräftigt diese Resoluti...

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Aktuelles:


KPÖ fordert: "12. November soll ein Staatsfeiertag werden. Ja zu einem Platz der Republik"
(14.11.2018)

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Unsere Antwort: Solidarität!
(13.11.2018)

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GLB für verfassungsrechtliche Verankerung öffentlichen Eigentums
(8.11.2018)

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Für die Entfaltung der Demokratie braucht es die Beteiligung aller
(6.11.2018)

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"Es wird uns gelingen, weil wir hartnäckig sind"
(6.11.2018)

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