KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Nuestra America:
PetroCaribe- ein neues ALBA- Projekt


“...Wir gehen nicht von den Möglichkeiten aus, sondern wir haben die Realität als Bezugspunkt: den erfolgreichen Austausch zwischen Cuba und Venezuela...”
Venezuelas Außenminister Ali Rodriguez Araque, zu PetroCaribe, bezugnehmend auf das strategische ALBA- Abkommen vom Dezember 2004

Wegen der beschränkten Ressourcen und der Energieverschwendung im "entwickelten" Norden sowie aus strukturellen, spekulativen und geopolitischen Gründen sind die Erdölpreise enorm angestiegen, und wie weit sie noch steigen werden ist ungewiß.

Auf wirtschaftlicher, (demokratie)politischer und sozialer Ebene hat das insbesondere fürchterliche Folgen für die nicht erdölproduzierenden Länder des Südens, wie solche aus Afrika, Mittel- und Südamerika und der Karibik, die dann nicht mehr in der Lage wären, ausreichend Erdöl auf den internationalen Märkten einzukaufen.

In diesem Zusammenhang gewinnt die Initiative von Präsident Hugo Chavez zur Gründung von PetroCaribe eine enorme aktuelle und historische Bedeutung, denn sie ist das weltweit erste Energieabkommen zwischen einer Gruppe von Staaten, auf solidarischer Basis und mit Zielsetzungen zur sozialen Entwicklung.

Mit Ausdauer und Konsequenz setzen Chavez und die bolivarische Revolution das solidarische ALBA- Kooperationsprojekt fort, das im Dezember 2004 mit dem umfassenden Abkommen zwischen Venezuela und Cuba erstmals konkretisiert wurde.

Nach intensiven Vorbereitungen im Vorjahr und in diesem Jahr lud Präsident Chavez sechzehn Staats- und Regierungschefs der Karibik in die venezolanische Hafenstadt Puerto La Cruz ein, und der überraschende Besuch von Fidel Castro unterstreicht die Bedeutung dieses Ersten karibischen Energie-Gipfeltreffens.

Am 29.Juni unterzeichneten vierzehn Teilnehmerländer und Venezuela die Gründungsakte von PetroCaribe. Um die wirtschaftlichen Ungleichheiten zugunsten der Schwächeren auszugleichen, die energiemäßige Autonomie und Unabhängigkeit der Region sicherzustellen, stellt Venezuela seine riesigen Erdölressourcen großzügig und verantwortungsvoll zur Verfügung. Und vor allem steht die regionale Integration im Vordergrund.

Nur Trinidad und Tobago sowie Barbados erbaten Bedenkzeit, allem Anschein nach wurden sie von Washington und den privaten Erdölgesellschaften erpreßt, die in diesen Ländern eine Monopolstellung in den Bereichen Förderung, Raffinierung und Verteilung haben.

Basierend auf dem Prinzip von Solidarität, Mitverantwortung und gegenseitigem Respekt hat PetroCaribe zwei Entwicklungsachsen, die miteinander verwoben sind.

Erstens die energie- wirtschaftliche. PetroCaribe ist ein multinationales Unternehmen zur Koordination und Betrieb von Produktion, Raffinierung, Transport und der Lieferung des in erster Linie venezolanischen Erdöls und seiner Derivate an die Partnerländer sowie technologische Kooperation und Ausbildung. Zur Erfüllung dieser operativen Aufgaben wurde die PDVSA- Filiale PDV-Caribe mit Sitz in Cuba gegründet. Diese garantiert bilateral vereinbarte Energiemengen zu äußerst günstigen Bedingungen, die weit über die bisherigen begünstigenden Abkommen für Erdöllieferungen aus Mexico und eben Venezuela hinausgehen. Wie wichtig das ist, zeigt das Beispiel der Dominikanische Republik, die statt 1,2 Mrden USD (2004) in diesem Jahr mit 3,0 Mrden USD Kosten für Erdölimporte rechnet! Die Schiffslieferungen erfolgen zum Selbstkostenpreis, direkt und ohne Zwischenhandel und Spekulanten.

Zweitens die Wirtschafts- und Sozialentwicklung. Dafür hat Venezuela zunächst 50 Millionen USD für den ALBA-Caribe- Fonds zur Verfügung gestellt und aus diesem werden soziale und wirtschaftliche Entwicklungsprojekte in den anderen Partnerländern finanziert. Der Fond wird künftig zB auch aus einem festgesetzten Prozentsatz der Zahlungen für das venezolanische Erdöl gespeist werden, die Beiträge können aber auch nicht- finanzieller Art sein.

Beispielsweise wird aus dem ALBA- Fonds der Aufbau von Lagerkapazität und Verteilernetzen finanziert werden. Als Strategie zur Erhaltung nicht- erneuerbarer Energien sieht das Abkommen Technologieaustausch und Kredite für die begünstigten Länder vor, um "hocheffiziente Programme und Systeme in Bezug auf den Energieverbrauch" sowie Solar- und Windenergie zu entwickeln.

Als "institutionelle Platform" hat PetroCaribe als oberste Instanz den Ministerrat, zusammengesetzt aus den jeweiligen mit der Energieagenda betrauten MinisterInnen der Partnerländer. Dieser trifft u.a. die Entscheidungen über die Themen von vordringlichem Interesse und die langfristigen Strategien.Der Vorsitz wechselt jährlich. Das leitende Sekretariat wird vom venezolanischen Energieminister geführt.

Mit der Gründung von PetroCaribe will Venezuela auch der Weiterentwicklung von PetroSur und PetroAndina mehr Dynamik verleihen, damit schließlich mit PetroAmerica als Dachorganisation der lateinamerikanisch- karibischen Energiepolitik ein solider Pfeiler der solidarischen Integration heranwächst.

Und das Imperium: Wie üblich versuchte Washington im Vorfeld, die Karibikstaaten unter Druck zu setzen und versandte noch am 27.06 einen verleumderischen "Bericht" des US-Außenministeriums an diese. Chavez zerpflückte ihn während einer Gesprächsrunde des Gipfels und erinnerte an die Immoralität des Imperiums, das beispielsweise den durch Umweltkatastrophen heimgesuchten Karibikstaaten mit Checks über 10 oder 20tausend USD "hilft, während es jährlichlich zig Milliarden USD für Waffen ausgibt."

Laut den Wall Street- Analysten von Goldman Sachs sollte das Abkommen "nicht vom Standpunkt ökonomischer Rationalität her gesehen werden,sondern eher von der breiteren Perspektive der agressiven Außenpolitik Venezuelas und der Versuche, ihren Einfluß in der Region zu verstärken." Der erste Teil ist sicherlich richtig, und was ein kapitalistisch funktionierendes Hirn ist, wird nicht- profitorientiertes Handeln nie begreifen. Was den zweiten Teil angeht, so wäre das ein Fall für die Psychiatrie, wenn die dahinterliegende perverse Logik nicht eine weitere Angriffsaufforderung gegen die bolivarische Revolution implizierte.

Carlos Troger, Wien am 17. August 2005

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