KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

1 Mai 2020: Global denken, lokal handeln

(25.4.2020)

Der 1. Mai 2020 findet unter außerordentlichen Bedingungen statt. Aufgrund der Corona-Pandemie kann der traditionelle Kampf- und Feiertag der ArbeiterInnen­bewegung nicht in der üblichen Form mit Demonstrationen, Kundgebungen und Festen begangen werden.


LIVESTREAM: Freitag, 1. Mai 2020, ab 11:00 Uhr! → http://live.kpoe.at
Wir wollen und werden trotzdem demonstrieren und den 1. Mai gebührend feiern!
#mayday2020AT


Corona hat schlagartig die Grenzen der Globalisierung und die Brüchigkeit des als unerschütterlich dargestellten, finanzmarktge­triebenen kapitalistischen Systems aufgezeigt. Auch wenn Einschränkungen vorübergehend notwendig sind, um die Pandemie abzuwehren, gilt es der Tendenz entgegenzutreten, die zur Bekämpfung von Corona erforderlichen Einschränkungen zum Dauerzustand zu machen oder die Überwachung auszuweiten. Denn die Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum, Versammlungsfre­iheit und Meinungsfreiheit sind elementare Grundrechte. Vieles deutet darauf hin, dass sie durch die von Regierungsseite propagierte »neue Normalität« gefährdet werden könnten. Gleichzeitig stellt sich auch die Frage, wer letztlich für die Kosten der Krisenmaßnahmen aufkommt.

Es geht nicht nur um eine Bedrohung der Gesundheit. Denn Corona verbindet sich mit anderen Krisenerscheinungen zu einem gefährlichen Mix. Klimawandel, Wetterextreme, Plünderung von Ressourcen, Ausbreitung der Wüsten, Wassermangel, Abholzen von Regenwäldern, Versiegelung, Plastikmüll in Flüssen und Meeren sind mit ein Grund für bewaffnete Konflikte, Kriege und Fluchtbewegungen. Dazu kommt der wirtschaftliche Einbruch, verbunden mit einer Finanzkrise. Die bis zuletzt hochgejubelte Globalisierung hat für alle ersichtlich ihre Grenzen erreicht und zeigt ihre kontraprodukti­ve Seite.

Die Botschaft dieser Entwicklungen ist deutlich: So wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben. Doch darf die Antwort nicht eine Rückkehr in kleingeistigen Nationalismus sein, sondern im Gegenteil mehr denn je das Motto »Global denken, lokal handeln«. Keine Zukunft hat eine Globalisierung, die nur darauf konzentriert ist, den Reichtum einer Minderheit immer weiter zu vermehren. Keine Zukunft hat die imperiale Lebensweise einer Minderheit auf Kosten der Mehrheit der Welt, der Umwelt und der Zukunft. Keine Zukunft hat auch eine Politik der Vergeudung enormer Mittel für eine hemmungslose Aufrüstung.

Ansprüche wie Gerechtigkeit, Gleichheit, Solidarität oder soziale Sicherheit müssen aus der Umklammerung durch neoliberale Dogmen wie Konkurrenz, Profitstreben, Privatisierung und Konsumdenken wieder zurückerkämpft werden. Die Dringlichkeit eines verantwortungsvo­llen Umganges mit unserem Planeten ist offensichtlich. Ein Umdenken ist notwendig. Doch dieses kann nicht losgelöst von den Produktions- und Eigentumsverhältnis­sen erfolgen. Der kleinen Minderheit, die zur Maximierung ihres Reichtums über Konzerne, Finanzmarkt und die herrschende Politik die Entwicklung bestimmt, muss im Interesse der großen Mehrheit eine Politik der Verantwortung mit dem Ziel eines guten Lebens für alle entgegengesetzt werden.

Der Klassenkampf ist Realität, er wird von oben mit zunehmender Schärfe geführt – gegen unten. Höchste Zeit zu kontern. Es gilt, die Verhältnisse radikal in Frage zu stellen. Nicht nur ein Politikwechsel ist notwendig, sondern ein Systemwechsel. Offenheit statt Abschottung, Zusammenhalt statt Auseinanderdi­vidieren, gerechte Umverteilung statt noch tiefere Kluft zwischen Arm und Reich.

Der 1. Mai steht für Solidarität. Den Betreibern von Hass, Hetze und Untertanengeist stellen wir Humanität, Toleranz und Selbstermächtigung entgegen. Es geht niemand von uns besser, wenn wir uns abschotten oder anderen Menschen staatliche Leistungen wegnehmen. Ein besseres Leben und Einfluss auf die Gestaltung der Lebensumstände sind möglich, wenn sich Menschen organisieren und solidarisieren. Der 1. Mai verbindet die Vereinzelten, stärkt die Verunsicherten, schafft Solidarität im Land und international.

Maiaufruf der KPÖ 2020


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