KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Kärnten - Deutsches Land?

(14.2.2017)   Mirko Messner, Bundes- und Minderheitensprecher der KPÖ, erklärt sich solidarisch mit dem Protest der slowenischen Studentinnen und Studenten gegen die Absicht der Kärntner Koalition, Deutsch als alleinige Landessprache in der Landesverfassung festzuschreiben, und fordert die Landeregierung auf, sich verfassungskonform gemäß den Bestimmungen des Ar...

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KPÖ Graz gewinnt tausende Stimmen dazu und hält den zweiten Platz

(5.2.2017)   (KPÖ-PD) – Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ gratuliert nach der ersten Hochrechnung der KPÖ-Graz zu diesem politisch wertvollem Ergebnis: „Die Grazerinnen und Grazer haben das konsequente soziale Engagement der KPÖ-Gemeinderatsfrak­tion und ihre Wohnpolitik auf eindrucksvolle Weise belohnt. Bei höherer Wahlbeteiligung hat die KPÖ tausende Stim...

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Messner: Beachtliches Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA

(31.1.2017)   „Das Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA ist beachtlich und erfreulich“, erklärte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum vorläufigen Endergebnis des Volksbegehrens „Gegen TTIP/CETA“. Mehr als 560.000 Menschen haben das Volksbegehren im Einleitungsver­fahren und in der Eintragungswoche unterstützt. Das Parlament dürfe diese nicht ig...

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Parteiengesetz für KPÖ verfassungswidrig - Beschwerde bei Verfassungsgerichtshof eingebracht

(7.12.2016)   Das Parteiengesetz führt nicht zu transparenten Parteifinanzen, gefährdet aber Kleinparteien existenziell. Die KPÖ hat daher eine Individualbes­chwerde beim Verfassungsge­richtshof eingebracht. (Wien, KPÖ-Pressedienst, 7.12.2016) – Die KPÖ erachtet das Ziel umfassender Transparenz bei der Parteienfinan­zierung als demokratiepolitisch wichtig, das ...

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FPÖ eingebremst, nicht gestoppt

(4.12.2016)   Deutschnationaler Reaktionär verhindert, kein Ende des Rechtsrucks KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zeigte sich in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis der Bundespräsiden­tenwahl erleichtert, dass das höchste Amt der Republik nicht in die Hände von Norbert Hofer gefallen ist, des Exponenten der deutschnationalen Reaktion. Die KPÖ hatte aus diese...

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Gegen Aufrüstung und wachsende Militarisierung

(25.10.2016)   Als besorgniserregend bezeichnet Leo Furtlehner, KPÖ-Landessprecher in OÖ und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes, anlässlich des diesjährigen Nationalfeiertages die aktuellen Entwicklungen der österreichischen Sicherheitspolitik. Statt auf die 1955 im Nationalrat von ÖVP, SPÖ und KPÖ gegen die Stimmen des FPÖ-Vorläufers VdU beschlossene immerwährend...

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Lösung der großen globalen Probleme braucht Regionsschutz

(15.9.2016)   Lösung der größten globalen Probleme braucht neuen Regionsschutz – Aufruf zur Beteiligung an den Demonstrationen gegen internationale Handelsabkommen am Samstag, 17.9. in Österreich. Handelsabkommen wie TTiP und CETA dienen den Interessen der großen, international aufgestellten Konzerne. Jedes dieser Abkommen verschärft in der Wirkung die Probleme...

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Droht auch Österreich eine Immobilien-Blase?

(17.8.2016)   Die Warnung deutscher Experten vor einer Immobilienblase in Deutschland gilt auch für Österreich, stellt KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner mit Verweis auf die Bilanz des Immobilienmarktes für das erste Halbjahr 2016 fest. Laut dem Immobilienkonzern RE/MAX gab es mit 59.452 Verbüche­rungen (plus 10,1 Prozent gegenüber 2015, plus 44,5 Prozent gege...

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Tierschutz neu - ein Schritt zurück
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Der Fall Schwechat – Blaupause für die Klimapolitik?
(11.2.2017)

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Marxistisch-Kommunistische Ideen sind auch heute noch relevant
(9.2.2017)

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FPÖ greift in Graz nach dem Wohnungsressort!
(9.2.2017)

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