KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Furtlehner: "SPÖ muss umgehend Haltung zur FPÖ klarstellen"

(6.6.2017)   Wenn die SPÖ nicht umgehend eindeutig klarstellt, ob sie nach der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auch die FPÖ als möglichen Koalitionspartner sieht, macht sie sich einer gezielten Wähler_innentäus­chung schuldig, meint Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes und Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich. Die als Ablenkung lancierte Var...

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"Reformpartnerschaft" – eine gefährliche Drohung, kein Versprechen

(12.5.2017)   Außenminister Kurz hat also auf Vizekanzlers Mitterlehners Rücktritt von der ÖVP-Obmannsfunktion reagiert und angekündigt, sich für vorgezogene Neuwahlen einzusetzen. Wir dürfen demnach mit Nationalratswahlen im Herbst rechnen, vorausgesetzt, Bundespräsident Van der Bellen sieht von einem Auftrag an Bundeskanzler Kern ab, eine Minderheitsre­gierung...

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Linkes Wahlprojekt? Lasst uns die Debatte vertiefen

(4.5.2017)   Dokumentiert: Antwort auf den an die KPÖ gerichteten offenen Brief Solidarität ist unsere einzige Chance. Es liegt was in der Luft In dem offenen Brief wird die KPÖ aufgefordert, beizutragen, einen „Prozess in Gang zu setzen, an dessen vorläufigem Ende eine echte linke Wahlmöglichkeit bei der NRW 2017/18“ stehen soll. Die KPÖ sucht nun ein direkte...

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Massenprotest gegen Orbán

(12.4.2017)   Viktor Orbán und seine Partei, die Fidesz, sitzen seit 2010 in Ungarn an den Schalthebeln der Macht. Die Politik von Fidesz ist einfach: suche und finde einen Feind (die EU, Kommunisten, NGOs oder George Soros bieten sich an) und würze die Sache mit einer Prise staatlich kontrollierter Korruption, Nationalismus und Populismus. Jüngst präsentierte ...

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Tierschutz neu – ein Schritt zurück

(17.2.2017)   Über 600 Stellungnahmen sind zum Entwurf der Änderung des Tierschutzgesetzes abgegeben worden, viele TierschützerInnen sind entsetzt. Mit der Novelle wurde versucht in einigen Punkten bestehende Unklarheiten zu beseitigen, leider wurden damit aber teilweise weitere Problemfelder geschaffen. Großartige Verbesserungen sucht man vergeblich. Ein Komme...

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Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht

(4.2.2017)   Innenminister Sobotka setzt ÖVP-Vorstösse gegen Grundrechte fort | Petition von SOS Mitmensch „Die aktuellen Bestrebungen von Innenminister Sobotka nach einer Einschränkung des Versammlungs- und Demonstration­srechts sind beschämend. Diese Freiheiten wurden in langwierigen Auseinanderset­zungen erkämpft und sind ein Grundpfeiler des Rechtsstaats“,...

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Kein Paket für gute Laune

(31.1.2017)   Letztlich kann es auch Minister Sobotka nicht schwergefallen sein, das Update des Koalitionspaktes – sprich „Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018“ – zu unterschreiben. Hat sich doch bei den Inhalten seine ÖVP voll durchgesetzt. In dem 36-Seiten-Papier entfallen von 76 Punkten und Unterpunkten 29 auf die Wirtschaft und 25 auf die Sicherheit...

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Der „Plan A“ des Kanzlers verschärft neoliberale Politik

(12.1.2017)   Mit dem dürftigen Angebot des von Bundeskanzler Christian Kern am 11. Jänner 2017 in Wels präsentierten „Plan A“ wird die SPÖ auch im Bund die Mehrheit verlieren so wie sie ihre jahrzehntelange Mehrheit schon 2015 in Wels an die FPÖ verloren hat, resümiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes den medial großspurig...

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Die KPÖ tritt mit der offenen Liste KPÖ PLUS zur Nationalratswahl an

Aktuelles:


GLB-Bundeskonferenz: Josef Stingl als Bundesvorsitzender bestätigt
(14.11.2017)

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Die Oktoberrevolution: Anfang vom Ende einer Vision?
(8.11.2017)

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100 Jahre Oktoberrevolution
(7.11.2017)

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November-Volksstimme: 1917
(3.11.2017)

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KPÖ-Veranstaltungen zu "100 Jahre Oktoberrevolution"
(2.11.2017)

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