KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Mirko Messner: "Gratulation der LINKEN"

(24.9.2017)   Im Namen des Bundesvorstands der KPÖ und in meinem eigenen Namen herzliche Gratulation zum Ergebnis der Bundestagswahl für die LINKE. Gratulation den Spitzenkandida­tInnen und allen anderen KandidatInnen und AktivistInnen, die in diesem für progressive soziale Orientierungen schwierigen Klima in Deutschland dazu beigetragen haben, den Stimmenantei...

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Terrible Twins

(18.9.2017)   Österreich (die „Zeitung“ von Wolfgang Fellner, der sich ja schon seit geraumer Zeit als wirklicher Bundeskanzler sieht) bringt mittlerweile fast im Tagesrhythmus ein schreiendes Cover, welches Sex-Attacken thematisiert. Was ja sehr löblich wäre, wenn die Berichterstattung nicht zugleich in Permanenz rassistische Vorurteile bedienen würde. Um den ...

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Das tägliche Propagandastück

(20.8.2017)   Über Unkultur und Funktion klassischer und neuer Medien. Von Christian Kaserer – erstveröffentlicht in Volksstimme Nr. 7–8/August 2017 Für Lenin war es klar: Medien, in Lenins Fall Zeitungen, haben die Funktion des Zentralorgans. Was sie verkünden, das ist die Meinung der Partei und nichts anderes. So mancher wird hier nun die Nase rümpfen. Medien...

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Gedanken zum bedingungslosen, garantierten Grundeinkommen

(1.8.2017)   Worüber sprechen wir, wenn wir über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) diskutieren? Es geht um eine regelmäßige Geldzuwendung, die nach vier Kriterien ausbezahlt werden soll: Das Grundeinkommen soll personenbezogen, individuell, existenzsichernd und bedingungslos sein. So wie es gesagt wird, ist es auch gemeint. Ein gewaltiger Unterschied zu a...

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Weder Eurofighter noch sonst ein unnötiges Militärspielzeug

(8.7.2017)   „Das neue Konzept zur aktiven Luftraumüberwachung ist im Vergleich zur Fortführung des Status quo kostengünstiger und militärisch effektiver“, sagte SPÖ-Hardliner und Verteidigungsmi­nister Doskozil gestern laut ORF.at ORF.at titelt gar mit „Sparpotenzial bis zwei Mrd. Euro“.* Nur: Wer das „kleingedruckte“ liest kann feststellen – „je nach gewählt...

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Gesundheitspolitik: Seltsame Allianz von Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer erlitt Schiffbruch

(28.6.2017)   SPÖ und ÖVP machen sich die Gesetzesmaterien zu den geplanten primären Gesundheitsver­sorgungs-Zentren (als PHC bzw. PHE bezeichnet) jetzt also unter sich aus. Die Zustimmung der grünen NationalrätInnen ist nun nicht mehr notwendig, weil die eingebrachte Regierungsvorlage die Änderung von Verfassungsartikeln nicht mehr vorsieht. Jahrelang schon fo...

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Was passiert wenn die Notstandshilfe zerstört wird?

(23.6.2017)   Wer die veröffentlichten Meinungen in den diversen Medien der letzten Tage verfolgt, muss erkennen, dass die bisherigen Einschränkungen in der sozialen Sicherheit (Einschränkung der Familienbeihilfe, Kürzung der Mindestsicherung) nur das Vorspiel zu viel weitreichenderen Amputationen sind. Das alarmierendste Signal kam aus dem Finanzministerium, d...

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SPÖ-Kapitulation – Rechte Schlagseite in stürmischen Zeiten

(14.6.2017)   Seit heute ist es also so gut wie fix. HC Strache wird nach dem 15. Oktober auf jeden Fall mit im Regierungs-Boot sitzen. Denn der SPÖ-Parteivorstand hat die FPÖ für „regierungsfähig“ erklärt. Mit hart rechter Schlagseite droht uns eine stramme Brise Sozialabbau und Hetze gegen Arme und AusländerInnen. Per Mitgliederbefragung nach der Wahl will di...

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Die KPÖ tritt mit der offenen Liste KPÖ PLUS zur Nationalratswahl an

Aktuelles:


KPÖ PLUS: Starke Verankerung vor Ort wird Aufgabe der nächsten Jahre sein
(16.10.2017)

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Über die Kluft zwischen Wertschätzung und Wahlverhalten ...
(16.10.2017)

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KPÖ PLUS: Flora Petrik beendet Wahlkabinen-Tour vor Parlament in Wien
(13.10.2017)

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Ein Wort an die Zögernden und Unentschlossenen
(13.10.2017)

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Nein zur Ausgrenzung - ja zur demokratischen Mitbestimmung
(11.10.2017)

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