KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Gedanken zum bedingungslosen, garantierten Grundeinkommen

(1.8.2017)   Worüber sprechen wir, wenn wir über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) diskutieren? Es geht um eine regelmäßige Geldzuwendung, die nach vier Kriterien ausbezahlt werden soll: Das Grundeinkommen soll personenbezogen, individuell, existenzsichernd und bedingungslos sein. So wie es gesagt wird, ist es auch gemeint. Ein gewaltiger Unterschied zu a...

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Weder Eurofighter noch sonst ein unnötiges Militärspielzeug

(8.7.2017)   „Das neue Konzept zur aktiven Luftraumüberwachung ist im Vergleich zur Fortführung des Status quo kostengünstiger und militärisch effektiver“, sagte SPÖ-Hardliner und Verteidigungsmi­nister Doskozil gestern laut ORF.at ORF.at titelt gar mit „Sparpotenzial bis zwei Mrd. Euro“.* Nur: Wer das „kleingedruckte“ liest kann feststellen – „je nach gewählt...

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Gesundheitspolitik: Seltsame Allianz von Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer erlitt Schiffbruch

(28.6.2017)   SPÖ und ÖVP machen sich die Gesetzesmaterien zu den geplanten primären Gesundheitsver­sorgungs-Zentren (als PHC bzw. PHE bezeichnet) jetzt also unter sich aus. Die Zustimmung der grünen NationalrätInnen ist nun nicht mehr notwendig, weil die eingebrachte Regierungsvorlage die Änderung von Verfassungsartikeln nicht mehr vorsieht. Jahrelang schon fo...

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Was passiert wenn die Notstandshilfe zerstört wird?

(23.6.2017)   Wer die veröffentlichten Meinungen in den diversen Medien der letzten Tage verfolgt, muss erkennen, dass die bisherigen Einschränkungen in der sozialen Sicherheit (Einschränkung der Familienbeihilfe, Kürzung der Mindestsicherung) nur das Vorspiel zu viel weitreichenderen Amputationen sind. Das alarmierendste Signal kam aus dem Finanzministerium, d...

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SPÖ-Kapitulation – Rechte Schlagseite in stürmischen Zeiten

(14.6.2017)   Seit heute ist es also so gut wie fix. HC Strache wird nach dem 15. Oktober auf jeden Fall mit im Regierungs-Boot sitzen. Denn der SPÖ-Parteivorstand hat die FPÖ für „regierungsfähig“ erklärt. Mit hart rechter Schlagseite droht uns eine stramme Brise Sozialabbau und Hetze gegen Arme und AusländerInnen. Per Mitgliederbefragung nach der Wahl will di...

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Furtlehner: "SPÖ muss umgehend Haltung zur FPÖ klarstellen"

(6.6.2017)   Wenn die SPÖ nicht umgehend eindeutig klarstellt, ob sie nach der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auch die FPÖ als möglichen Koalitionspartner sieht, macht sie sich einer gezielten Wähler_innentäus­chung schuldig, meint Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes und Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich. Die als Ablenkung lancierte Var...

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"Reformpartnerschaft" – eine gefährliche Drohung, kein Versprechen

(12.5.2017)   Außenminister Kurz hat also auf Vizekanzlers Mitterlehners Rücktritt von der ÖVP-Obmannsfunktion reagiert und angekündigt, sich für vorgezogene Neuwahlen einzusetzen. Wir dürfen demnach mit Nationalratswahlen im Herbst rechnen, vorausgesetzt, Bundespräsident Van der Bellen sieht von einem Auftrag an Bundeskanzler Kern ab, eine Minderheitsre­gierung...

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Die KPÖ tritt mit der offenen Liste KPÖ PLUS zur Nationalratswahl an

Aktuelles:


KPÖ PLUS steht bundesweit am Stimmzettel
(16.8.2017)

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Vorbereitungen zum Volksstimme-Fest laufen auf Hochtouren
(16.8.2017)

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Der Atomwaffen-Verbotsvertrag: Ein historischer erster Schritt
(7.8.2017)

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Über Steuerflucht, Steueroasen und was den Herrschenden wirklich wichtig ist
(6.8.2017)

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Für eine solidarische Gesellschaft
(3.8.2017)

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