KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv März 2019

Ist das Pflegewesen unfinanzierbar?

(27.3.2019)   Kürzlich ist der Startschuss gefallen: Die aktuelle Pflegedebatte wurde mit einer Veranstaltung der Sozialministerin eingeläutet. Die Frau Sozialministerin (manche meinen Unsozialministerin wäre treffender) meint ja bekanntlich, dass Sorge und Zuwendung in den weiblichen Genen verankert sei. Mit „PFLEGE.fit für die Zukunft“ startet nun also ein Pr...

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„Mindestsicherung neu“ bedeutet brutale Kürzung und Sozialabbau bei den Ärmsten

(27.3.2019)   In einer Aktuellen Stunde steht im Nationalrat heute das Thema „Mindestsicherung“ auf der Tagesordnung. FPÖ-Ministerin Beate Hartinger-Klein will dort ihre brutalen Kürzungen auf Kosten der Ärmsten schönreden. Erst vor wenigen Monaten wurde die Mindestsicherung stark gekürzt. Laut FPÖ sollen die Kürzungen „mehr Fairness“ bringen, betroffen sind je...

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EU-Wahl 2019: Jede Unterschrift ist wichtig

(26.3.2019)   Damit »KPÖ PLUS – European Left« bei der EU-Wahl am 26. Mai 2019 am Stimmzettel steht, müssen wir in sehr kurzer Zeit 2.600 Unterstützun­gserklärungen aufbringen. All jenen Parteien, die schon im EU-Parlament sind, reicht hingegen die Unterschrift eines EU-Abgeordneten. Viele Mitglieder und Sympathisant*innen haben schon unterschrieben, doch es f...

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Michael Schmida: "Düsterer Tag für Mensch, Klima und Umwelt."

(19.3.2019)   Als düsteren Tag für Mensch, Klima und Umwelt bezeichnet KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida die heutige Entscheidung des Bundesverwaltun­gsgerichtshof (VwGH) eine dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat nun doch zuzulassen. Das Bundesverwaltun­gsgericht hatte den Bau aus Umweltschutzgründen im Jahr 2017 ursprünglich noch verboten. Statt den gro...

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Pressekonferenz: Listenpräsentation von KPÖ PLUS - European Left in Wien

(15.3.2019)   KPÖ PLUS strebt nach Gemeinderats-Mandat in Salzburg nächsten Erfolg an und will soziale Opposition am EU-Wahlzettel sein – Spitzenkandidatin ist Katerina Anastasiou, EU-Bürgerin mit griechischem Pass. Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger Gemeinderat, will „KPÖ PLUS – European Left“ zur EU-Wahl am 26. Mai antrete...

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12. März: Start der bundesweiten Unterschriftenaufbringung für »KPÖ PLUS - European Left«

(11.3.2019)   100% linke Politik und eine echte Opposition zur rechten, neoliberalen Politik? Ja, das gibts✊! Mit deiner Unterstützung kann KPÖ PLUS bei der Wahl zum Europaparlament am ❌26. Mai antreten. Du bist selbst wahlberechtigt und/oder kannst FreundInnen und Verwandte überzeugen für uns zu unterschreiben? Insgesamt brauchen wir 2.600 amtlich beglaubigte ...

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Wichtiger Schritt hin zum Ende der skandalösen Ustascha-Feier gemacht

(11.3.2019)   Nach richtigem Entschluss der katholischen Kirche in Kärnten, liegt Ball nun beim Landeshauptmann KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner begrüßt den Beschluss der Katholischen Kirche in Kärnten, der Liturgiefeier am Loibacher Feld ihre Erlaubnis zu entziehen: »Ich begrüße den Beschluss der Diözese zweifach: Als Teilnehmer an der Kundgebung, die im verga...

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KPÖ PLUS gelingt in Salzburg eine kleine Sensation

(10.3.2019)   Ein kleine Sensation ist KPÖ PLUS mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl bei den Wahlen am 10. März in Salzburg gelungen. KPÖ PLUS hat es geschafft, in der viertgrößten Stadt Österreichs in die Gemeindevertretung einzuziehen. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner: »Herzliche Gratulation den Genossen und Freundinnen in Salzburg zur Erringung des Gemeinde...

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Nationalratswahl 2019 auf kpoe.at

Aktuelles:


Der ORF darf nicht zum medialen Komplizen der Barbarei werden
(16.10.2019)

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Vorarlberg-LT-Wahl: KPÖ ruft auf "Wandel" zu wählen
(11.10.2019)

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KPÖ gratuliert Peter Handke zum Nobelpreis
(10.10.2019)

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KPÖ verurteilt türkische Invasion in Syrien
(10.10.2019)

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Einstimmige Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ zur NR-Wahl (Wien, 5.10.2019)
(8.10.2019)

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