KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Mai 2017

Es geht nicht um das kleinere Übel

(15.5.2017)   KPÖ bereitet sich mit offener Liste auf Neuwahlen vor. Die Unterscheidbarkeit der im Parlament vertretenen Parteien ist weiter gesunken. Sie sind zu keinem Vorhaben mehr fähig, das im Interesse der vom Sozialabbau Betroffenen wäre. Im Gegenteil: Auf sozial-, wohnungs-, bildungs-, arbeitsmarkt- und kulturpolitischem Gebiet sind sich SPÖ, ÖVP und FP...

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"Reformpartnerschaft" – eine gefährliche Drohung, kein Versprechen

(12.5.2017)   Außenminister Kurz hat also auf Vizekanzlers Mitterlehners Rücktritt von der ÖVP-Obmannsfunktion reagiert und angekündigt, sich für vorgezogene Neuwahlen einzusetzen. Wir dürfen demnach mit Nationalratswahlen im Herbst rechnen, vorausgesetzt, Bundespräsident Van der Bellen sieht von einem Auftrag an Bundeskanzler Kern ab, eine Minderheitsre­gierung...

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Kärnten: Appell gegen Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk

(10.5.2017)   21 Kärntner Organisationen haben am 9. Mai im Amt der Landesregierung einen Appell für den Landeshauptmann übergeben, in dem sie zur Untersagung des für Mitte Mai angekündigten Ustaša-Massentreffens in Loibach/Libuče bei Bleiburg/Pliberk aufrufen. Das Treffen ist mittlerweile auch zu einem der großen europäischen Neonazi-Treffpunkte geworden. Die B...

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Appell gegen Bleiburger Ustaša-Treffen

(9.5.2017)   Am Dienstag, den 09. Mai, übergaben VertreterInnen von 21 Organisationen im Büro des Landeshauptmanns Dr. Peter Kaiser einen Appell*) gegen die für 13. Mai geplante Veranstaltung des kroatischen „Bleiburger Ehrenzuges“ in Loibach/Libuče bei Bleiburg/Pliberk. Patrick Wriessnig, Bezirkssprecher der KPÖ Klagenfurt/Celovec: „Der sogenannte ‚Ehrenzug‘ ...

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Linker Widerstand gegen Macrons neoliberalen Kurs, um Le Pen dauerhaft den Boden zu entziehen

(8.5.2017)   Zum Ausgang der Präsidentschaf­tswahlen in Frankreich erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi: Die französische Bevölkerung hat glücklicherweise mit sehr großer Mehrheit verhindert, dass mit Le Pen eine Rechtsextremistin und Rassistin in den Elysee-Palast einzieht, was eine Katastrophe bedeutet hätte. Emmanuel Macron ist der neu...

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Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Nationalsozialistische Deutschland

(8.5.2017)   Am 8. Mai gedenkt die KPÖ aller Widerstandskämpfer und Widerstandskämpfe­rinnen die sich gegen die Barbarei gewehrt haben – egal ob sie sozialdemokratisch, monarchistisch oder anders orientiert, ob sie jüdisch, christlich, pazifistisch oder atheistisch motiviert waren. Wir gedenken aller, die organisiert oder individuell das Nazi-Regime bekämpft ha...

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Die „3. Piste“ der Fleischindustrie

(4.5.2017)   Am 29. April wurde in über 370 Städten für eine Trendwende in der Klimapolitik demonstriert. In Wien waren rund 2500 Menschen beim „Peoples Climate March“ unter dem Motto „Klima vor Profite“ auf der Straße und feierten auch die Absage an die 3. Piste am Flughafen Wien Schwechat. Eine noch größere Sensation wäre es, wenn man so eine „3. Piste“ in de...

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Linkes Wahlprojekt? Lasst uns die Debatte vertiefen

(4.5.2017)   Dokumentiert: Antwort auf den an die KPÖ gerichteten offenen Brief Solidarität ist unsere einzige Chance. Es liegt was in der Luft In dem offenen Brief wird die KPÖ aufgefordert, beizutragen, einen „Prozess in Gang zu setzen, an dessen vorläufigem Ende eine echte linke Wahlmöglichkeit bei der NRW 2017/18“ stehen soll. Die KPÖ sucht nun ein direkte...

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Aktuelles:


Mirko Messner: „1000 gute Gründe diesen Samstag gegen Schwarz-Blau auf die Straße zu gehen“
(13.12.2018)

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Im Gedenken an Johann Koplenig
(12.12.2018)

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Messner: „Wir sagen Nein zu den von Schwarz-Blau geplanten VIP-Bereichen in Spitalsambulanzen"
(11.12.2018)

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FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System
(8.12.2018)

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Leistbares Wohnen: Rendi-Wanger auf KPÖ-Kurs?
(6.12.2018)

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