KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Juni 2012

Kritik an der Ungleichbehandlung bei der Parteienförderung

(28.6.2012)   Maßgeschneidert auf die Pfründe der Parlamentsparteien ist die Neuregelung der Parteienförderung, die von 15,3 auf 29 Millionen Euro fast verdoppelt wird. Daran ändert auch der Weihrauch namens Transparenz nichts, der von SPÖ und ÖVP dazu verbreitet ...

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Sozialbetrüger

(27.6.2012)   Sozialminister Rudolf Hundstorfer schlägt Alarm: „Der Sozialbetrug durch ein System von Scheinfirmen und Scheinanmeldungen kostet die SteuerzahlerInnen bis zu einer Milliarde Euro jährlich“. Dabei würden umfangreiche und verschachtelte Firmennetzwe...

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Mit welchem Recht entscheiden wir über anderer Leben

(27.6.2012)   '1000 Jahre will sie werden', sagte sie am letzten Samstag bei ihrer Geburtstagsfeier in der Leopoldstadt, 'damit sich ihre Gegner ärgern'. Was wären wir schon froh, wenn sie mindestens 150 würde! Sie lebt offene Grenzen und gibt ihr Erleben und Erf...

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Es bleibt bei Panzer statt Brot

(25.6.2012)   Am Rande des UN-Gipfels in Rio wurde am Donnerstag ein von Nobelpreisträgern aus aller Welt unterzeichneter Appell dem brasilianischen Entwicklungsminister überreicht. Darin wird »Abrüstung für eine nachhaltige Entwicklung« gefordert. Ohne Abrüstung...

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Dieser Fahrplan ist ein schlechter Witz

(20.6.2012)   Die BewohnerInnen auf auf der Wienerwaldstrecke – der Westbahn zwischen Wien und St. Pölten – warten jetzt seit Jahren darauf die Züge wieder zurück zu bekommen, die der Baustelle des Lainzertunnels zum Opfer gefallen sind. Mit dem Fahrplanwechsel am...

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Messner: Abgeordnete von SPÖ und Grünen sollen Fiskalpakt ablehnen

(20.6.2012)   In einem „Offenen Brief“ Messners an die Abgeordneten heißt es wörtlich: „Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vor der Finanzmarktkrise stiegen in der Mehrzahl der EU-Länder die Staatsausgaben in geringerem Ausmaß als das S...

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Widersprüche im Euro seit seiner Einführung ungelöst

(19.6.2012)   In den 90er Jahren veröffentlichte die KPÖ eine Broschüre ("Der Euro löst keine Probleme! – Argumente für einen anderen Weg"), in der sie sich kritisch mit der Einführung des Euro auseinandersetzte, insbesondere mit der Wirtschaftspolitik und den Int...

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Messner und Zach gratulieren SYRIZA und Alexis Tsipras

(18.6.2012)   Messner: "Auch wenn es die Kumpel der bürgerlichen EU-Elite in Griechenland gerade noch geschafft haben, sich die Regierungsmacht zu erhalten: Das soziale Desaster, das sie - die griechische Schwesterpartei der CDU und die PASOK gemeinsam mit der EU ...

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Die KPÖ tritt mit der offenen Liste KPÖ PLUS zur Nationalratswahl an

Aktuelles:


Aus dem Wahlprogramm von KPÖ PLUS: für die 30 Stundenwoche und einen gesetzlichen Mindestlohn
(26.9.2017)

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Mirko Messner: "Gratulation der LINKEN"
(24.9.2017)

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Aus dem Wahlprogramm von KPÖ PLUS: für eine radikale Bildungsreform
(22.9.2017)

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Aus dem Wahlprogramm von KPÖ PLUS: Unser aller Lebensgrundlagen sichern
(20.9.2017)

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Mirko Messner über KPÖ PLUS und die politische Situation im Herbst 2017
(19.9.2017)

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