KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Dezember 2009

Landeskonferenz der KPÖ-Wien beendet

(6.12.2009)   Mit der Wahl der neuen Wiener Stadtleitung endete Samstag, 5. 12. 2009 die Landeskonferenz der KPÖ-Wien. Neben der Erarbeitung und Verabschiedung eines 16-seitigen politischen Positionspapieres herrschte rege Arbeitsstimmung in drei Arbeitskreisen un...

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Den Klimawandel beenden!

(4.12.2009)   Außer der Wirtschaftskrise, der Finanzkrise und der sozialen Krise durchleben wir noch eine weitere, die ökologische Krise. Die EL betont, dass die Umweltkrise bereits heute dramatische Auswirkungen zeitigt, die in der nächsten Zukunft katastrophale ...

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Die bessere Seite der Schweiz.

(3.12.2009)   Stichwort fahren, und zwar öffentlich: Hier lohnt ein Blick über den Bodensee immer wieder, auch wenn einer unserer oft wechselnden Bahnmanager (ich weiß nicht mehr, welcher) in einem Interview einst kundtat, wie wenig er diesen Vergleich mit der Sch...

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Unbewohnbar – nicht nur für Muslime

(2.12.2009)   Nur eine Frage der Zeit ist es, bis der heimische rechtsextremistische Sumpf sich des "populären" Themas bemächtigen wird. Gut möglich, dass es demnächst auch als Treibsatz herhält für eine Kandidatur der zehnfachen deutschen Mutter, Barbara Rosenkra...

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Vorratsdatenspeicherung ist Pauschalverdächtigung

(2.12.2009)   Als Pauschalverdächtigung und damit menschenrechtswidrig lehnt die KPÖ die Vorratsdatenspeicherung entsprechend einer EU-Richtlinie von 2006 ab, zu welcher jetzt Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) einen Entwurf zur Änderung des Telekommunikati...

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Die KPÖ zum Thema Spielsucht

(2.12.2009)   Als wesentlich dabei werden die rasche Spielabfolge, hohe Ereignisfrequenz, Verfügbarkeit durch entsprechende Angebotsdichte und extensive Vermarktung, die Zeitspanne zwischen Einsatz und Spielergebnis und auch die hohe Risikobereitschaft durch Versc...

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"Volxküche" in Eisenstadt

(2.12.2009)   Die KPÖ Burgenland veranstaltet gemeinsam mit der KJÖ und dem VGT (Verein gegen Tierfabriken) einen Suppenausschank. Geboten wird eine schmackhafter Eintopf auf Basis veganer Kochkunst. Ort: vor dem Parteilokal der KPÖ Burgenland, Hauptstraße 26,...

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Lissabon-Vertrag ist ein Projekt des Kapitals

(1.12.2009)   Für völlig unangebracht hält die KPÖ die Lobhudeleien der etablierten Politik vom Bundespräsidenten abwärts auf den per 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon. „Dieser Vertrag zementiert jene neoliberalen Grundlagen, die maßgeb...

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