KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

AKTUELL

Wohnen darf nicht arm machen!

(27.4.2017)   Jeder Mensch hat das Recht auf leistbares, sicheres, zeitgerechtes Wohnen. Unterschriften­sammlung für eine Parlamentarische Bürgerinitiative an den Österreichischen Nationalrat. Die Regierung hat uns ein modernes und soziales Mietrecht versprochen. Dieses Versprechen wird nicht eingehalten. Immer mehr Menschen können sich Mieten und Betriebskoste...

...mehr


KPÖ-Forderungen für leistbares Wohnen

(27.4.2017)   Immer mehr Menschen können sich das Wohnen nicht mehr leisten, ohne eine – selbst sehr bescheidene – Lebensführung zu gefährden. Um diese Entwicklung zu stoppen braucht es: Mietobergrenzen Einheitliche, niedrigere Obergrenzen für Mieten Keine Befristung von Mietverträgen Herausnahme der Grundsteuer aus den Betriebskosten Abschaffung der V...

...mehr


1. Mai 2017 - Wir bleiben dran: Wir kämpfen für eine Welt ohne Kriege und Ausbeutung.

(25.4.2017)   Europa steht vor wichtigen Entscheidungen: Wird unter dem Druck der nationalistischen Rechtspopulisten der Prozess der Desintegration fortgesetzt oder gelingt eine Wende für ein soziales, solidarisches und weltoffenes Zusammenleben in Europa. Einer solchen Neugründung, die auch die EU umfasst, steht die Politik der herrschenden Eliten entgegen, die...

...mehr


Frankreich-Wahl: Gegen Neoliberalismus und Rechtsradikalismus

(25.4.2017)   Über die beiden Kandidaten um das Amt des französischen Präsidenten gibt es unter Linken keine Illusionen. Wofür die beiden stehen, der eine für Neoliberalismus mit modernem Antlitz (Macron), die andere für rechtsradikale, rassistische Politik, zwar nach eigenen Worten „entdämonisiert“, aber auch ein Wolf im Schafspelz bleibt brandgefährlich (Le Pe...

...mehr


Vor der Wahl in Frankreich

(21.4.2017)   Ganz Europa schaut gebannt auf Frankreich. Drei Tage vor den französischen Präsidentschaf­tswahlen ist der Ausgang noch völlig offen. Viele Menschen, nicht nur politische BeobachterInnen, gehen davon aus, dass der Ausgang dieser Wahl für die Entwicklungsrichtung der EU von größter Bedeutung ist. Manche meinen sogar, das weitere Schicksal der EU hän...

...mehr


Massenprotest gegen Orbán

(12.4.2017)   Viktor Orbán und seine Partei, die Fidesz, sitzen seit 2010 in Ungarn an den Schalthebeln der Macht. Die Politik von Fidesz ist einfach: suche und finde einen Feind (die EU, Kommunisten, NGOs oder George Soros bieten sich an) und würze die Sache mit einer Prise staatlich kontrollierter Korruption, Nationalismus und Populismus. Jüngst präsentierte ...

...mehr


Kanzler Kern legt die Axt an die Gemeinnützigkeit

(10.4.2017)   KPÖ warnt vor schwerwiegenden Auswirkungen für den sozialen Wohnbau. Gezielt kleingeredet werden von der SPÖ die schwerwiegenden Auswirkungen der im „Arbeitsprogramm 2017–2018“ vorgesehenen Beteiligung privater Investoren an den Gemeinnützigen Bauvereinigungen (GBV). So wies kürzlich der Welser Heimstätte-Chef Manfred Hochhauser (SPÖ) seine Landes...

...mehr


Slowenien und der Österreichische Staatsvertrag

(7.4.2017)   Notifizierung steht zur Diskussion (Notifizierung bezeichnet die offizielle Kenntlichmachung oder Mitteilung einer Information durch einen Staat an einen anderen Staat) Kommende Woche findet im slowenischen Parlament in Ljubljana eine Debatte des Außenpolitischen Ausschusses über den von der Vereinten Linken eingebrachten Initiativantrag zur Notif...

...mehr



Widerspruch kann abonniert werden! Gleich hier!

Aktuelles:


Was passiert wenn die Notstandshilfe zerstört wird?
(23.6.2017)

...mehr


SPÖ-Kapitulation – Rechte Schlagseite in stürmischen Zeiten
(14.6.2017)

...mehr


Alarm am Wohnungsmarkt
(10.6.2017)

...mehr


Juni-Volksstimme: Kriege und Krisen
(8.6.2017)

...mehr


Neoliberale Verfassung oder bloß Schwarzmalerei?
(7.6.2017)

...mehr