KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

AKTUELL

Der Fall Schwechat – Blaupause für die Klimapolitik?

(11.2.2017)   Viel diskutiert und leidenschaftliche bekämpft: Die geplante, dritte Landebahn für den Flughafen in Schwechat. Für die künftigen BetreiberInnen und die Politik sollte die neue Piste den Standort attraktiver machen, die lokale Wirtschaft ankurbeln und dadurch auch Arbeitsplätze schaffen – das übliche Argument. Am 9. Februar 2017 gab das Bundesverwal...

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Marxistisch-Kommunistische Ideen sind auch heute noch relevant

(9.2.2017)   Nach der Grazer Wahl fragt W24 – Das Stadtfernsehen nach, was die KPÖ in Wien für Themenschwerpunkte hat und ob die Ideen der KPÖ Zukunft haben. Zum Nachhören das ausführliche Interview mit Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien in W24: „Vorbild Graz, Was tut die KPÖ in Wien?“ W24: „Wie geht es mit der KPÖ weiter – Themen gibt's genug …“ Didi Zach...

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FPÖ greift in Graz nach dem Wohnungsressort!

(9.2.2017)   Die Entwicklung in Graz nach der Gemeinderatswahl ist von grundsätzlicher Bedeutung für alle fortschrittlichen Menschen in Österreich, unabhängig davon ob man alle Positionen der KPÖ (Steiermark) teilt oder nicht. Wenn der KPÖ Graz, Elke Kahr das Wohnressort entzogen wird, ist das direkt auf die Zerstörung eines derzeitigen Musterbeispiels für konk...

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Graz: KPÖ erreicht zweites Stadtratsmandat

(6.2.2017)   Nach Auszählung der Wahlkartenstimmen ist es fix: Die KPÖ erhält ein zweites Stadtratsmandat und hält nun zwei von sieben Stadtratssitzen – und zwar auf Kosten der SPÖ, die ihr bisher einziges verloren hat. „Das Wahlresultat wird ja immer besser“, kommentiert Bundessprecher Mirko Messner das Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl vom vergangenen ...

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Regierungsprogramm untergräbt Frauenpositionen

(6.2.2017)   Das „neue“ Regierungsabkommen verpflichtet sich einmal mehr einer Umverteilungslogik von unten nach oben statt umgekehrt. Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ kritisiert: „Diese Logik für Frauen und eigenständige Existenzabsicherung neuerlich einen wesentlichen Rückschritt!“ Der Österreichische Frauenring mit über 40 Mitgliedsor­ganisationen v...

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KPÖ Graz gewinnt tausende Stimmen dazu und hält den zweiten Platz

(5.2.2017)   (KPÖ-PD) – Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ gratuliert nach der ersten Hochrechnung der KPÖ-Graz zu diesem politisch wertvollem Ergebnis: „Die Grazerinnen und Grazer haben das konsequente soziale Engagement der KPÖ-Gemeinderatsfrak­tion und ihre Wohnpolitik auf eindrucksvolle Weise belohnt. Bei höherer Wahlbeteiligung hat die KPÖ tausende Stim...

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Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht

(4.2.2017)   Innenminister Sobotka setzt ÖVP-Vorstösse gegen Grundrechte fort | Petition von SOS Mitmensch „Die aktuellen Bestrebungen von Innenminister Sobotka nach einer Einschränkung des Versammlungs- und Demonstration­srechts sind beschämend. Diese Freiheiten wurden in langwierigen Auseinanderset­zungen erkämpft und sind ein Grundpfeiler des Rechtsstaats“,...

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Messner: Beachtliches Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA

(31.1.2017)   „Das Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA ist beachtlich und erfreulich“, erklärte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum vorläufigen Endergebnis des Volksbegehrens „Gegen TTIP/CETA“. Mehr als 560.000 Menschen haben das Volksbegehren im Einleitungsver­fahren und in der Eintragungswoche unterstützt. Das Parlament dürfe diese nicht ig...

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Aktuelles:


Vor der Wahl in Frankreich
(21.4.2017)

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Massenprotest gegen Orbán
(12.4.2017)

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Slowenien und der Österreichische Staatsvertrag
(7.4.2017)

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EU muss als Ganzes der Menschenrechtskonvention beitreten
(4.4.2017)

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Grazer Stadtregierung fixiert – KPÖ muss Ressort wechseln
(30.3.2017)

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