KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Europäische Linke für die Sofortige Freilassung von Assange

(27.2.2020)   Angesichts der Auslieferungsver­handlung gegen Julian Assange erklärte die Partei der Europäischen Linken: Wir fordern die sofortige Freilassung des Journalisten und Wikileaks-Gründers Julian Assange und die Verhinderung seiner Auslieferung an die USA. Von unserer Vorstandssitzung in Berlin senden wir viele Solidaritätsgrüße nach London, wo heute...

...mehr


Die Kalten Krieger im Wiener Rathaus

(25.2.2020)   Seit vielen Jahren kämpft die KPÖ, insbesondere die KPÖ-Brigittenau für die Umbenennung eines Teils des Höchstädtplatzes im 20. Wiener Gemeindebezirk in Johann Koplenig Platz. Nun kam die kalte Dusche. Kommentar von Michael Graber Seit vielen Jahren kämpft die KPÖ, insbesondere die KPÖ-Brigittenau für die Umbenennung eines Teils des Höchstädtplat...

...mehr


Hauptamtliche Neonazis

(21.2.2020)   Das Massaker durch einen Rechtsextremen in Hanau zeigt: rechtsextremer Terror ist ein aktuelles Thema in Deutschland – aber nicht nur dort. Die Bundestagsabge­ordnete der LINKEN, Martina Renner, sprach Anfang September 2019 am Volksstimmefest in Wien über Rechtsterror, Jihadismus und die Rolle der deutschen Behörden. Martina Renner war Obfrau im T...

...mehr


Netzwerk Grundeinkommen zu AMS Sanktionen und Zumutbarkeit

(20.2.2020)   Netzwerk Grundeinkommen für eine repressionsfreie Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Verschärfung von Zumutbarkeitsbes­timmungen beim Arbeitslosengel­dvollzug ist falscher Weg Das seit 2002 bestehende Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt versteht sich als Lobby für die Umsetzung der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Ihm gehören ...

...mehr


Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch

(18.2.2020)   Einer parlamentarischen Anfragebeantwortung ist zu entnehmen, dass für die ersten 12 Monate der neuen ÖGK ein Verlust von 175,3 Millionen Euro erwartet wird. Kumuliert berechnet wird bis 2024 ein Bilanzverlust von 1,7 Milliarden Euro prognostiziert. Statt der von Kurz versprochenen „Patientenmilli­arde“ soll jetzt der „Gürtel enger geschnallt“ werd...

...mehr


Ja zu einer Millionärssteuer

(13.2.2020)   Anlässlich der aktuellen Kampagne der GPA-djp für eine 1-Prozent-Millionärssteuer unterstreicht die KPÖ ihre langjährige Forderung nach der Wiedereinführung der Besteuerung hoher Vermögen. Die Frage der Besteuerung von großen Vermögen ist gerade angesichts der aktuellen Diskussion um die Finanzierbarkeit der Pflege und der Verbesserung der Arbeits...

...mehr


KPÖ für unabhängige Asylrechtsberatung

(12.2.2020)   Auch die türkis-grüne Bundesregierung hält an der Verstaatlichung der Rechtsberatung für Schutzsuchende fest, womit de facto eine unabhängige Rechtsberatung verunmöglicht werden soll. Die menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Bedenken bleiben bestehen. Eines der letzten Gesetzesvorhaben von Türkis-Blau war die Verstaatlichung der Asyl- und Rüc...

...mehr


KPÖ solidarisch mit Warnstreiks in der Pflegebranche

(11.2.2020)   Der Sozial- und Pflegebereich braucht bessere Arbeitsbedingungen und ausreichende Finanzierung Mirko Messner „Die Forderung nach einer Arbeitszeitver­kürzung bei vollem Lohnausgleich ist mehr als gerechtfertigt. Sozial- und Pflegearbeit sind einerseits von zentraler gesellschaftlicher Bedeutung, andererseits sind die Bedingungen, unter denen g...

...mehr



Volksstimme - Politik & Kultur - Zwischenrufe links

Aktuelles:


Europäische Linke für die Sofortige Freilassung von Assange
(27.2.2020)

...mehr


Die Kalten Krieger im Wiener Rathaus
(25.2.2020)

...mehr


Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch
(18.2.2020)

...mehr


Ja zu einer Millionärssteuer
(13.2.2020)

...mehr


KPÖ für unabhängige Asylrechtsberatung
(12.2.2020)

...mehr