KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Mirko Messner: „1000 gute Gründe diesen Samstag gegen Schwarz-Blau auf die Straße zu gehen“

(13.12.2018)   Im Dezember 2018 ist die schwarz-blaue Regierung seit einem Jahr im Amt. Aus diesem Grund hat ein Bündnis rund um die Offensive gegen Rechts zu einer „Großdemonstration gegen Schwarz-Blau“ für diesen Samstag aufgerufen. Die KPÖ unterstützt Aufruf wie auch Demonstration und wird sich mit einem eigenen Block daran beteiligen. KPÖ-Bundessprecher Mirk...

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Im Gedenken an Johann Koplenig

(12.12.2018)   Am 13. Dezember jährt sich der Todestag Johann Koplenigs zum 50 Mal. Koplenig, der aus einer armen Kärntner Familie stammte, stand von 1924 bis 1965 an der Spitze der KPÖ, zunächst als „Reichssekretär“, ab 1945 als Vorsitzender der KPÖ. Mit dem Namen Johann Koplenig ist nicht nur die Geschichte der KPÖ jener Zeit aufs engste verbunden, sondern auc...

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Messner: „Wir sagen Nein zu den von Schwarz-Blau geplanten VIP-Bereichen in Spitalsambulanzen"

(11.12.2018)   Diesen Donnerstag soll die Änderung des Kranken- und Kuranstaltenge­setzes (KAKuG-Novelle) im Nationalrat durch Schwarz-Blau beschlossen werden. Damit einhergehen soll, dass Privatpatienten in den Ambulanzen bevorzugt behandelt werden. Hat Ministerin Hartinger-Klein (FPÖ) doch zuvor im Gesundheitsau­sschuss eine entsprechende Novelle eingebracht. L...

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FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System

(8.12.2018)   Die vorwiegend auf Sammlungen des Mauthausen-Komitees Österreich (MKL) gestützte Dokumentation „Chronologie der Einzelfälle“ der Tageszeitung „Der Standard“ vom 7. Dezember 2018 über rechtsextreme Umtriebe im Umfeld der FPÖ bestätigt einmal mehr, dass die FPÖ eigentlich nicht eine „Partei der Einzelfälle“, sondern eine solche des systematischen Rec...

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Leistbares Wohnen: Rendi-Wanger auf KPÖ-Kurs?

(6.12.2018)   Für eine kleine Überraschung sorgte die neue SPÖ-Chefin Rendi-Wagner beim vergangen SPÖ-Parteitag in Wels. So präsentierte sie dort langjährige KPÖ-Forderungen, um den aktuellen Mietenwahnsinn zu stoppen. Neben der Ausweitung des MieterInnenschutzes im Sinne der MieterInnen übernahm Rendi-Wagner auch die langjährige KPÖ-Forderung nach Abschaffung d...

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Wirksamer Klimaschutz fordert einen radikalen Systemwandel

(3.12.2018)   Zum Beginn der 24. UN-Klimakonferenz (COP24) im polnischen Katowice wäre ein klares Signal für mehr Klimaschutz von Seiten der österreichischen Bundesregierung gefragt. Dass dies kaum zu erwarten ist, dürfte bei der von Schwarz-Blau vorgelegten Klimastrategie wenig überraschen. Versagt die Bundesregierung doch auch bei diesem wichtigen Thema. Statt...

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Mindestsicherung wird im Sinne der Unternehmer umgebaut

(29.11.2018)   Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ: „Der gestern von Schwarz-Blau präsentierte Umbau der Mindestsicherung, erfolgt auf Zuruf der Unternehmer in IV und Wirtschaftskammer. Der Kern der neuen Regelung sind massive Kürzungen, um Menschen dazu zu drängen, schlecht bezahlte Jobs zu jeglichen Bedingungen anzunehmen. Denn das Problem ist ja nicht eine z...

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180.000 Menschen unterzeichnete den UNO-Migrationspakt

(29.11.2018)   Drei Kilogramm schwer und 18 Meter lang ist die Liste der 180.358 Unter­zeichnerInnen, die die InitiatorInnen kürzlich vor den Toren des Vienna International Center ausgerollt und anschließend an die UNO in Wien übergeben haben. So viele Menschen (u.a. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und weitere Genossen und Genossinnen) sind dem Appell gefolgt u...

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Mirko Messner: „1000 gute Gründe diesen Samstag gegen Schwarz-Blau auf die Straße zu gehen“
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Im Gedenken an Johann Koplenig
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(11.12.2018)

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FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System
(8.12.2018)

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Leistbares Wohnen: Rendi-Wanger auf KPÖ-Kurs?
(6.12.2018)

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