KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

April-Volksstimme: In bester Verfassung?

Die neue Volksstimme erscheint am 30. März 2017. Noch kein Abo? Auf der Volksstimme-Website finden Sie die Möglichkeit, die Volksstimme zu bestellen, egal ob als Einzelexemplar, als günstigeres Print- oder Digitalabo oder zum Kennenlernpreis! In den Staaten dieser Welt wird zunehmend dar...

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Burkaverbot ist der Knochen für das Wahlvolk …

… um zu verdecken, dass hinter dem Fressnapf die Hundehütte eingerissen wird. Der Bundesvorstand der KPÖ beschäftigte sich vor allem mit der innenpolitischen Situation nach dem Update des Regierungsabkommens zwischen SPÖ und ÖVP. Mirko Messner, Bundessprecher der ...

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KPÖ bleibt bei Kritik an Parteiengesetz

Das Parteiengesetz 2012 bleibt für die KPÖ paradox und benachteiligend für Kleinparteien. Auch wenn der Verfassungsge­richtshof eine Individualbes­chwerde der KPÖ abgewiesen hat, bleibt die KPÖ bei ihrer Kritik an einem auf die Bedürfnisse etablierter Parteien zugeschnittenen Gesetz. Die K...

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EL-Erklärung zum Tode von Martin McGuinness

Die Partei der Europäischen Linken trauert um Martin McGuinness. Mit ihm verliert Europa einen Staatsmann, der maßgeblich an der Befriedung eines blutigen Konfliktes mitgewirkt hat. McGuinness war einer der Architekten des Karfreitagabkommens und hat dieses in seinen Funktionen als M...

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Pläne des Justizministers zielen auf zivilgesellschaftliche Kritik

Keine Notwendigkeit für eine Verschärfung des Strafgesetzbuches wie von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) geplant sieht die KPÖ: „Es ist keine Frage, dass sich der Rechtsstaat gegen sogenannte Staatsverweigerer zur Wehr setzen...

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TWEETS
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Ein wichtiges soziales Angebot für Menschen, die in Linz wohnen
Gehts den Flüchtlingen gut, gehts uns allen gut
Logo des Zentralverbands der PensionistInnen Österreichs (ZVPÖ). Verlinkt auf http://www.zvpoe.at/
Die Macht der Banken brechen